Deine Stimme für die Klimawahl ! Wie geht es mit der Energiewende voran?
Du möchtest eine klimafreundlichere Welt?
Du möchtest statt schädlichen Treibhausgasen in unserer Atmosphäre eine gesunde Umgebungsluft ?
Du möchtest die Möglichkeit für fairen grünen Strom überall ?
Du möchtest keine umweltzerstörenden und gefährlichen Energiegewinnungen mehr sondern die Kraft der Natur für den täglichen Energiebedarf nutzen?
Wir auch!
Deswegen haben wir uns mal die großen Parteien bezüglich ihrer Wahlprogrammpunkte mit einigen Mindestanforderungen für die Energiewende angeschaut.
Kohle und Atomausstieg:
CDU: 2038 aus der Kohle
SPD: ebenso, allerdings wollen sie nächstes Jahr damit schon anfangen. Es soll Unterstützungen für die Wiedernutzbarmachung und Nachsorge bergbaulicher Flächen + zukunftsfähige Arbeitsplätze geben. Außerdem wird der Atomausstieg gefordert, jedoch ohne konkreten Ziele.
FDP macht hierzu keine Angaben.
Die Grünen fordern den Kohleausstieg bis 2030 und dass niemand mehr für den Tagebau sein Zuhause verlassen muss. Außerdem wollen sie den Atomausstieg in Deutschland vollenden und den gesicherten Rückbau mit Endlagerung im Inland und in Europa vorantreiben.
Die LINKE fordern den Kohleausstieg bis spätestens 2030, dabei mit fairem Strukturwandel für Betroffene, ohne eine weiteren Abbaggerung von Dörfern und der Hambacher Forst darf nicht weiter zerstört werden. Die Tagebaue sollen wieder nutzbar gemacht werden. Der Atomausstieg soll sofort geschehen, mit Verankerung im Grundgesetz und dem Verbot von Atomexporten, die Langzeitkosten der Atomwirtschaft sowie dieKosten für Bergbaufolgeschäden müssen die Konzerne tragen.
Reformierung des Ökostrommarktes: Alle Parteien wollen die EEG-Umlage in ihrer jetzigen Form abschaffen – mit unterschiedlichen Förderungsmaßnahmen versprechen alle eine zukünftige Stromvergünstigung für den Ökostrom, was dann auch eine höhere Nachfrage und somit eine höhere Förderung verspricht
Schneller Ausbau erneuerbaren Energien: alle Parteien befürworten den schnelleren Ausbau von erneuerbaren Energien mit verschiedenen Förderangeboten und mit weniger Bürokratiehürden.
Ausreißer ist die FDP, die zwar auch weniger Bürokratiehürden für den Ausbau vorsieht, aber gesetzlich vorgegebene Ausbaupfade für einzelne Technologien und staatlich garantierte Abnahmepreise ablehnen, sie sind der Ansicht der Markt wird das schon richten. Die FDP setzt auf den Emissionshandel und Speichertechnologien.
Die SPD und die Grünen wollen zusätzlich eine Solardachplicht für Neubauten, vorallem öffentliche Gebäude + Gewerbedächer, für Privathaushalte soll es dazu Förderungen geben.
Die LINKE ergänzen diesen Programmpunkt um eine Pflicht auch auf sanierten bestehenden Gebäuden, sofern diese geeignet sind. Weiter ergänzen die LINKEN, dass die Energiewende vom Bürger gestaltet werden soll und nicht von Konzernen geleitet.
Die Grünen nennen als Ausbauziel 20 GW/Jahr mit EE ansteigend mit zunehmenden Jahren und die LINKEN 19 GW/Jahr.
Gerechtigkeit: Förderung Sozialschwacher im Bereich Ökostrom:
Bei der CDU liest man öfter Unterstüzungsphrasen Wahlprogramm bezüglich der Energieumstrukturierung, es finden sich aberkeine konkreten Maßnahmen dazu.
Die SPD hat einige Unterstüzungsangebote in ihrem Programm im Bereich der Energie zu finden, z.B. soll es einen Umweltbonus beim Kauf eines Elektroautos oder Förderprogram-men zum Heizungstausch geben. Der CO2-Preis fürs Heizen würde zulasten der Vermieter gehen – so soll Klimaschutz sozial funktionieren. Außerdem sollen sozial gerechte Ausgleichsmaßnahmen angesteuert werden, einen Pro-Kopf-Bonus wird geprüft werden.
FDP: durch die Rückzahlung eines jährlich zu berechnenden pauschalen Betrages („Klimadividende“) an jede Bürgerin und jeden Bürger soll Aufkommensneutralität gewährleistet werden, die Reduktion Stromsteuer soll auf das Mindestmaß reduziert werden und der Strom damit günstiger werden, das gilt allerdings für alle Akteure und Stromarten.
Die Grünen wollen die Einführung eines Energiegeldes für alle(Pro-Kop-Rückerstattung durch die Einnahmen aus dem CO2-Preis: d. h. wer wenig energieintensiv konsumiert, also weniger CO2-Preis bezahlt, profitiert. Es soll Klimafonds zur Unterstützung von Pendler*innen beim Fahren mit Bus + Bahn oder beim Umstieg auf ein emissionsfreies Fahrzeug geben, sowie Fonds für kleine + mittelständische Unternehmen zur Bewältigung der ökologischen Modernisierung.
Die LINKEN haben generell den Standpunkt, da der Klimawandel von den Großkonzernern verursacht wird soll hier auch das Maßnahmenpaket vorrangig greifen und nicht für die Privatpersonen. Es gibt aber auch Optionen wie das Klimawohngeld(das Wohngeld soll zukünftig auch eine Komponente für Stromkosten berücksichtigen) und eine Öko-Abwrackprämie für Haushaltsgeräte.
Sprich mit deinen Eltern, Verwandten und Freund*innen, denn es zählt jede Stimme für die KLIMAWAHL 2021!
Und komm mit all deinen Leuten am Freitag zum Klimastreik!
Wir starten um 13:15 Uhr am Hauptbahnhof in Kaiserslautern.